Wohlstand ist Deutschlands DNA
Wenn es um die Rettung der Demokratie geht, zieht das Establishment alle Register bis hin zu Demonstrationen gegen Parteien in der Opposition, die aber gerade nicht im Verdacht stehen, für den Zustand eines Landes verantwortlich zu sein. Die Verantwortung dafür trägt allein die Regierungskoalition, weshalb diese buchstäblich auf die Barrikaden geht, um ihre machtvolle wie ertragsreiche Position zu sichern. Getreu dem Motto: Es kann nicht sein, was nicht sein darf, greifen die Verantwortlichen tief in die Trickkiste, um von ihrem Versagen abzulenken und durch durch ihre flegelhafte Rhetorik Bürger in Angst und Schrecken zu versetzen, diese Pharisäer.
Keine Frage. Extremistische Parteien gefährden die Demokratie, genauso wie Politiker, die in verantwortungsvollen Positionen den Wählerwillen mit Füßen treten. Dasselbe gilt für eine Regierung, die das Wohl aller anderen über das ihrer Bürger im eigenen Land stellt:
Idealismus ist wichtiger als Pragmatismus
So wichtig wie diese Themen auch sind, sie eint, dass sie alle viel Geld kosten. An Ausgaben fehlt es nicht, wohl aber an Visionen, wie Deutschland angesichts von Demografie, Fachkräftemangel, Bildungsmisere, Energiekosten, etc. seine Einnahmen stabilisiert und erhöht, um den Wohlstand zu sichern. Mit nichts davon haben sich die Regierungskoalitionen beschäftigt. E-Autos? Kein Problem, kann jeder bezahlen. Neue Heizungsanlage? Kein Problem. Wer ein Haus hat, hat auch Geld! De-Industralisierung? Kein Problem. Durch "Green" entsteht das neue Wirtschaftswunder! Unkontrollierte Zuwanderung? Natürlich, was denn sonst? Wir brauchen doch Fachkräfte! Drogen legalisieren? Wenn´s schon nicht mit der Bildung klappt, dann sollen sie jedenfalls in Ruhe kiffen können, die armen Schüler!
Was auch immer die Regierung entschieden hat, hat sehr viel Geld gekostet. Sie tat so, also gäbe es eine Gelddruckmaschine, die nach belieben betrieben werden kann. Dass alles Geld von uns Bürgern kommt, hatte keiner von ihnen auf den Schirm. Nun, wo erstmals seit Jahrzehnen nicht nur kleinere Unternehmen in die Insolvenz gehen, sondern Konzerne, mit mehreren tausend Arbeitsplätzen merkt auch der letzte Depp, dass Geld nicht auf den Bäumen wächst. So wenig, wie es beim Klima einen Kipppunkt gibt und damit ein "no Point of return", so auch in der Wirtschaft, weshalb immer mehr deutsche Traditionsunternehmen fluchtartig dieses Land verlassen. Sie werden nie wieder kommen.
Wo sind die Antworten auf die Fragen nach der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und wie das alles noch bezahlt werden kann? Ich komme nicht umhin, an dieser Stelle an den russischen Schriftsteller Nikolajewitsch Graf Tolstoi (1828-1910) zu denken:
„Man könnte die Unterordnung eines ganzen Volkes unter wenige Leute noch rechtfertigen, wenn die Regierenden die besten Menschen wären. Aber das ist nicht der Fall und kann es nie sein, denn es herrschen meist die schlechtesten, unbedeutendsten, grausamsten, sittenlosesten und besonders die verlogensten Menschen. Und das dem so ist, ist kein Zufall.“
An die folgenden gewaltigen Herausforderungen hat sich die Ampelkoalition bis heute nicht gewagt. Stattdessen wird das Geld mit der Gießkanne verteilt, als gäbe es kein Morgen. Doch merke: "Morgen ist heute gestern". Insofern gilt: Prävention ist besser als Intervention. Aber davon haben unsere Damen und Herren in der Politik eh zu wenig Ahnung.
Kosten der Transformation der Industrie bis 2030 = 1.4 Billionen Euro
Wettbewerbsfähigkeit des Standorts wiederherstellen: 850 Milliarden Euro
Kosten für Klimaneutralität in Deutschland bis 2045: rund zehn Billionen Euro
Kosten um EU-Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten: 800 Milliarden
62 % deutscher Unternehmen sehen ihr Geschäftsmodell durch die Klimaziele gefährdet (IW-Studie 2024)
Produktivität der EU hinter USA und China
Kein Wunder, dass immer mehr Menschen, darunter immer öfter Kinder, depressiv werden
Das sind Probleme von existenzieller Bedeutung. Diese aber werden von der Regierung ob ihrer Unfähigkeit weder gesehen noch in Angriff genommen. Stattdessen vertreibt man sich die Zeit im Parlament mit Hetze gegen andersdenkende Parteien, Demokratiefördergesetz, um unliebsame Meinungen zu unterbinden, Gender-Speach, Cannabis-Legalisierung, Selbstbestimmungsrecht, die Leugnung zweier biologischer Geschlechter, Namensänderungsrecht, Kondolenz Hinterbliebener von Getöteten durch Messerattacke, Diffamierung Andersdenkender, schützende Hand über Straftäter, Klärung der Kanzlerfrage für eine Wahl in einem Jahr, etc. pp. Das alles nur, um den sprichwörtlichen Elefant im Raum nicht sehen zu müssen.
Sie alle wären gut beraten, sich die Rede des Altkanzlers Helmut Schmidt auf dem 7. Weltethos-Konvent der Stiftung Weltethos anzuhören. Er sagte zum Thema „Zum Ethos des Politikers“ folgendes[i]:
„Jede Demokratie ist gefährdet, wenn die Regierenden Wirtschaft und Arbeit nicht in einer akzeptablen Ordnung und Verfassung halten können… Je mehr der Politiker sich von einer fixierten Theorie oder Ideologie leiten lässt, je mehr vom Machtinteresse seiner Partei, je weniger er im Einzelfall alle erkennbaren Faktoren und alle Entscheidungsfolgen abwägt, um so größer die Gefahr von Irrtümern, von Fehlern und Fehlschlägen […] Deshalb brauchen wir nicht allein den Verfassungsgehorsam der Gesetzgebenden und der Regierenden, nicht nur zweitens deren Kontrolle durch das Verfassungsgericht, sondern wir brauchen drittens und vor allem die Kontrolle der Politik durch die wählenden Bürger und durch ihre öffentliche Meinung.
Vor mehr als 250 Jahren drückte sich der preußische König, Friedrich II., Der Große, ähnlich aus: „In einem gut regierten Lande muss alles zusammenstimmen, und die verschiedenen Regierungszweige müssen zu völliger Einheit verknüpft sein: das nennt man System. Dies System soll kein Werk der Übereilung und des Leichtsinns sein, sondern die Frucht tiefen Nachdenkens, großer Geschäftskenntnis, kluger Voraussicht, Berechnung und vollkommener Weisheit. Von diesem Verhalten ist die heutige Politikergeneration Lichtjahre entfernt. Allein die Diskussion über Parteien wie BSW, Werteunion, Freie Wähler und im Besonderen die AfD zeigen doch, wie dumm sie alle daherreden. Glaubt man ihnen, steht Deutschland angesichts der letzten Wahlentscheidungen zur EU und Landtagswahlen in Ost-Deutschland weder vor dem Höllentor, noch droht die Apokalypse.
„An allem Unfug, der passiert, sind nicht etwa nur die schuld, die ihn tun, sondern auch die, die ihn nicht verhindern.“
(Erich Kästner)
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